AI-IT Immobilienportal AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der AI-IT Feisel & Schmidt oHG für Immobilienanbieter

1. Vertragsgegenstand

Die AI-IT Feisel & Schmidt oHG betreibt die über diverse Domains und Partnerseiten erreichbare Website AI-IT Immobilienportal, ein Portal rund um die Immobilie, auf dem Privatanbieter sowie gewerbliche Anbieter (Makler, Bauträger etc.) ihre Immobilienangebote präsentieren können. Immobilien werden im Bezug auf Gemeinden eingetragen, können aber auch auf Seiten anderer Gemeinden oder anderer Portale angezeigt werden. Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden gemäß dem Angebot der AI-IT Feisel & Schmidt oHG bestellten oder nach Bestellung des Kunden durch die AI-IT Feisel & Schmidt oHG bestätigten Produktversionen.

2. Leistungen der AI-IT Feisel & Schmidt oHG

Der Kunde kann Immobilien, die den Vorgaben gemäß Ziffer 3. entsprechen, auf der Website AI-IT Immobilienportal über einen eigenen Onlinezugang erfassen. Es ist ausdrücklich nicht Vertragspflicht der AI-IT Feisel & Schmidt oHG, Daten von Immobilienangeboten für die Darstellung auf der Website AI-IT Immobilienportal aufzubereiten.

Die AI-IT Feisel & Schmidt oHG hält das übergebene Angebot des Kunden als Webhosting-Provider auf ihren Servern gespeichert und abrufbereit (so genanntes Hosting). Die AI-IT Feisel & Schmidt oHG schuldet nicht die Übermittlung der Information an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers. Die AI-IT Feisel & Schmidt oHG gewährleistet eine Mindestverfügbarkeit der Daten von 98 % der Vertragsdauer. Bei Störungen des Serverbetriebes wird die AI-IT Feisel & Schmidt oHG um unverzügliche Beseitigung bemüht sein. Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird die AI-IT Feisel & Schmidt oHG nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen) durchführen. Die Server der AI-IT Feisel & Schmidt oHG sind nach dem üblichen Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen Datenverlust, unbefugten Datenzugriff und Befall durch so genannte Computerschädlinge (Viren, Würmer, Trojaner u.ä.) ausgerüstet.

3. Verantwortlichkeit des Kunden und Inhalt der Immobilienangebote

Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Daten, Angebote und sonstigen Angaben gegenüber der AI-IT Feisel & Schmidt oHG und jedem sonstigen Dritten, insbesondere Nutzern und Besuchern der Website AI-IT Immobilienportal rechtlich verantwortlich. Wird die AI-IT Feisel & Schmidt oHG durch einen Dritten - gleich in welcher Weise - wegen durch den Kunden eingestellter Daten, Angebote, sonstiger Angaben oder Inhalten auf seine Veranlassung verlinkter Seiten in Anspruch genommen und trifft die AI-IT Feisel & Schmidt oHG gegenüber dem Kunden diesbezüglich keine Haftung im Sinne der Ziffer 5., hat der Kunde die AI-IT Feisel & Schmidt oHG von sämtlichen ihr daraus erwachsenden Schäden und Verpflichtungen freizustellen.

Unbeschadet dieser Verantwortlichkeit des Kunden gelten insbesondere folgende Vorgaben für die vertragsgegenständlichen Immobilienangebote:

Gegenstand der Immobilienangebote dürfen jeweils nur Immobilienobjekte sein, die für Kauf, Miete oder Pacht verfügbar sind und auf dem Immobilienmarkt angeboten werden; nicht mehr verfügbare und angebotene Objekte sind unverzüglich durch den Kunden zu löschen oder zu verstecken.

Die Objektangaben müssen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht vollständig und richtig sein.

Der Kunde muss für die Immobilienangebote einen eigenen Vermarktungsauftrag haben; die bloße - entgeltliche oder unentgeltliche - Einräumung der Nutzung von AI-IT Immobilienportal zugunsten Dritter, die insoweit in keinem unmittelbarem Vertragsverhältnis zur AI-IT Feisel & Schmidt oHG stehen, ist ausdrücklich untersagt.

Die Immobilienangebote dürfen nicht durch eine werbliche Darstellung des Unternehmens des Kunden unangemessen überlagert werden; die AI-IT Feisel & Schmidt oHG behält sich insoweit ein Beurteilungsermessen nach Maßgabe der folgenden Kriterien vor:

(1) Bilder müssen das angebotene Objekt bzw. Teile hiervon zeigen; Einblendungen von Unternehmenskennzeichen (insbesondere Logos), Darstellungen des Kunden oder sonstiger nicht objektbezogener Motive dürfen - bezogen auf das jeweils einzelne Bild - nur eine deutlich untergeordnete Gewichtung haben.

(2) Verbale Unternehmensdarstellungen und/oder Hinweise auf Websites des Kunden oder sonstigen Dritten innerhalb des Exposés, die über die gesetzlich vorgegebene Anbieterkennzeichnung sowie einen Slogan und/oder kurzen beschreibenden Zusatz hinausgehen, sind zu unterlassen.

Informationen zu den Immobilienangeboten müssen für den Nutzer kostenfrei und ohne zusätzliche Registrierungen zugänglich sein und dürfen keine Weiterleitungen zu kostenpflichtigen Internet- oder Telefondiensten beinhalten.

Typen- und Fertighausangebote, projektierte Immobilienvorhaben sowie Zwangsversteigerungen müssen vom Kunden als solche gekennzeichnet sein (im Titel oder der Beschreibung).

4. Zugesicherte Eigenschaften

Die AI-IT Feisel & Schmidt oHG sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Werbewirksamkeit, Exposéaufrufe, Vermittlungserfolge oder Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.

5. Haftung

Für etwaige Schäden haftet die AI-IT Feisel & Schmidt oHG für sich und ihre Erfüllungsgehilfen - gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung - nur, falls die AI-IT Feisel & Schmidt oHG oder ihre Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt haben oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der AI-IT Feisel & Schmidt oHG oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch die AI-IT Feisel & Schmidt oHG auf solch typische Schäden begrenzt, die für die AI-IT Feisel & Schmidt oHG bei Vertragsschluss vernünftiger Weise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf 2.500,00 € beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung der AI-IT Feisel & Schmidt oHG nach dem Produkthaftungsgesetz.

6. Rechnungsstellung/Preisänderung

Die Nutzung des Portals ist komplett kostenlos. AI-IT Feisel & Schmidt oHG hält sich jedoch die Möglichkeit offen jederzeit eine Gebühr für Inserate zu erheben. Die Kunden werden darüber frühzeitig informiert.

7. Zahlungsverzug/Sperre/Löschen von Inhalten

a) Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden, der gemäß Ziffer 6. a. die AI-IT Feisel & Schmidt oHG zur Fälligstellung des gesamten offenen Restbetrages oder der Gefährdung der Zahlungsforderung der AI-IT Feisel & Schmidt oHG wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden im Sinne von § 321 BGB ist die AI-IT Feisel & Schmidt oHG berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die AI-IT Feisel & Schmidt oHG dadurch nicht.

b) Die AI-IT Feisel & Schmidt oHG ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die gegen Ziffer 3. verstoßen, ganz oder teilweise von der Website AI-IT Immobilienportal zu entfernen. Der Kunde wird von der AI-IT Feisel & Schmidt oHG über die erfolgte Löschung informiert. Bei wiederholtem Verstoß und erfolgloser Abmahnung ist die AI-IT Feisel & Schmidt oHG berechtigt, die Leistungen einzustellen. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die AI-IT Feisel & Schmidt oHG dadurch nicht.

8. Mehrfachplatzierung

Die AI-IT Feisel & Schmidt oHG ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote auch über andere Websites (wie z.B. Zeitungsportale) als AI-IT Immobilienportal erreichbar zu machen sowie über Printmedien unter Abänderung der formalen Darstellung zu veröffentlichen.

9. Datenschutz

a) Die AI-IT Feisel & Schmidt oHG ist an ihre auf der Website AI-IT Immobilienportal veröffentlichte Datenschutzerklärung gebunden.

b) Der Kunde ist verpflichtet, die ihm über die Website AI-IT Immobilienportal zukommenden Informationen über Nutzer oder Besucher seiner Immobilienangebote nur im konkreten Zusammenhang mit diesen zu nutzen. Jede Weitergabe der Nutzer-/Besucherdaten an Dritte oder Verwendung zu anderen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.

10. Sonstige Bestimmungen

a) Die AI-IT Feisel & Schmidt oHG behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.

b) Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende, nach Abschluss des Vertrages getroffene Abreden zwischen der AI-IT Feisel & Schmidt oHG und dem Kunden entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie durch die AI-IT Feisel & Schmidt oHG in Textform (z.B. E-Mail) oder schriftlich bestätigt sind. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Erfordernis der Text- bzw. Schriftform.

c) Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist, ist Marburg Gerichtsstand.

d) Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Stand: März 2010


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